{"id":41,"date":"2018-02-22T20:03:27","date_gmt":"2018-02-22T18:03:27","guid":{"rendered":"https:\/\/pascalkubli.wordpress.com\/?p=41"},"modified":"2019-11-26T15:01:07","modified_gmt":"2019-11-26T14:01:07","slug":"meine-gedanken-zu-no-billag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41","title":{"rendered":"Meine Gedanken zu No Billag"},"content":{"rendered":"<p>Am 4. M\u00e4rz 2018 stimmt das Schweizer Stimmvolk \u00fcber die Eidgen\u00f6ssische Volksinitiative &#171;Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgeb\u00fchren&#187; (kurz: No Billag) ab. Nachdem der \u00f6ffentliche Abstimmungskampf durch die Bef\u00fcrworter der Initiative relativ fr\u00fch lanciert wurde, traten die Gegner der Vorlage etwas sp\u00e4ter in Erscheinung \u2013 so zum Beispiel Operation Libero, welche anfangs Dezember \u00f6ffentlich zu Spenden f\u00fcr ihre Gegenkampagne aufriefen (<a href=\"https:\/\/nobillag.operation-libero.ch\/de\/medien\/2017-12-04-nein-zum-anschlag-auf-die-demokratie\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Operation Libero am 04.12.2017<\/a>).<\/p>\n<p>Die Initiative l\u00e4sst sich als Konsequenz der Revision des Bundesgesetzes \u00fcber Radio und Fernsehen (RTVG) im Jahr 2015 betrachten. Bereits damals wurde ausf\u00fchrlich \u00fcber die Geb\u00fchren sowie den Umfang des &#171;service public&#187; diskutiert (<a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/schweiz\/kommentatoren-zeigen-sich-ueberrascht-1.18562480\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">NZZ am 15.06.2015<\/a>). Insbesondere die Tatsache, dass die RTVG-Revision vom Stimmvolk nur knapp (50,1% Ja-Stimmen) angenommen wurde, zeigt auf, dass bereits damals eine gewisse Unzufriedenheit mit der SRG in einzelnen Bev\u00f6lkerungsschichten vorhanden war. Und es scheint tats\u00e4chlich so, dass f\u00fcr viele No Billag in direktem Zusammenhang mit der damaligen RTVG-Abstimmung steht: Immer wieder h\u00f6rte man \u2013 insbesondere seitens der Bef\u00fcrworter \u2013 dass die Politik damals keinen Gegenvorschlag vorgelegt habe und die (erhoffte) Annahme von No-Billag nun als Quittung daf\u00fcr zu verstehen sei. Dies mag f\u00fcr den einen oder anderen eine l\u00e4cherliche Begr\u00fcndung zur Annahme dieser Initiative sein \u2013 ich muss jedoch zugeben, dass die Politik in dieser Hinsicht vor drei Jahren tats\u00e4chlich mehr h\u00e4tte unternehmen k\u00f6nnen, um diesen kritischen Stimmen entgegenzuwirken. Trotzdem stellt dies in meinen Augen keinen ausreichenden Grund dar, diese Initiative anzunehmen.<\/p>\n<p>Meiner Meinung nach wurde in den letzten Jahren jedoch zu wenig \u00fcber die \u00f6ffentlich-rechtliche Institution SRG sowie den Umfang ihres Auftrags diskutiert: W\u00e4hrend die Existenz der SRG fr\u00fcher durch die Frequenzknappheit oder die vergleichsweise hohen Kosten der Rundfunkproduktion und -verbreitung legitimiert wurde, so haben sich die Verh\u00e4ltnisse seither stark ver\u00e4ndert: Aufgrund des technologischen Fortschrittes (Breitband\u00fcbertragung, Internet) konnte einerseits das Problem der Frequenz-Knappheit minimiert werden und andererseits f\u00fchrte die Liberalisierung des Rundfunkmarktes zu einer Entsch\u00e4rfung des Marktversagens, zumindest im Unterhaltungsbereich. Somit ist nicht nur die SRG in der Schweiz, sondern sind alle \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter \u2013 gerade in Zeiten von Informations\u00fcberfluss, Nachfragem\u00e4rkten und Fake News \u2013 gefordert, die Bed\u00fcrfnisse der Bev\u00f6lkerung angemessen zu ber\u00fccksichtigen und als unabh\u00e4ngige Institutionen die Bildung, kulturelle Entfaltung und freie Meinungsbildung aller auch weiterhin zu f\u00f6rdern und erhalten.<\/p>\n<p>Wie bereits erw\u00e4hnt stehen alle \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanbieter unter Druck. W\u00e4hrend in den meisten europ\u00e4ischen L\u00e4ndern die Leistung \u00f6ffentlich-rechtlicher Medien haupts\u00e4chlich unter dem Begriff &#171;Public Value&#187; diskutiert wird, ist dieser Begriff in der Schweiz relativ unbekannt. Er geht zur\u00fcck auf die britische BBC, welche 2004 im Rahmen der gesetzlichen Notwendigkeit, den Programmauftrag und die strategische Neuausrichtung alle zehn Jahre neu definieren zu m\u00fcssen, unter dem Titel <a href=\"https:\/\/downloads.bbc.co.uk\/aboutthebbc\/policies\/pdf\/bpv.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">&#171;Building Public Value: Renewing the BBC for a digital world&#187;<\/a>\u00a0einen Public Value Test einf\u00fchrte. Die Europ\u00e4ische Kommission legte 2009 bei der Neufassung der Rundfunkmitteilung f\u00fcr alle Mitgliedsstaaten ebenfalls fest, dass bei der Einf\u00fchrung neuer Dienste durch beihilfefinanzierte Angebote der &#171;Public Value&#187; mit den zu erwartenden Marktauswirkungen abgewogen werden m\u00fcsse. Auch wenn diese Bestimmungen f\u00fcr die Mitgliedsstaaten nicht bindend sind, so wurde dadurch der Rechtfertigungsdruck zur Legitimierung der Finanzierung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern erh\u00f6ht und insofern auch eine medienpolitische Auseinandersetzung zum Thema Public Value in vielen europ\u00e4ischen Staaten vorangetrieben. Auf die schweizerische Debatte zum &#171;service public&#187; hatte dies bisher jedoch keinen starken Einfluss. Insofern ist es begr\u00fcssenswert, dass durch No Billag in der Schweiz eine gesellschaftliche Debatte zur Zukunft des geb\u00fchrenfinanzierten Rundfunks angestossen wurde.<\/p>\n<p>Auch wenn es derzeit nach einem Sieg f\u00fcr die Gegner der Vorlage aussieht \u2013 sowohl die <a href=\"http:\/\/www.gfsbern.ch\/DesktopModules\/EasyDNNNews\/DocumentDownload.ashx?portalid=0&amp;moduleid=677&amp;articleid=1520&amp;documentid=1391\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">SRG-Trendumfrage (gfs.bern)<\/a>\u00a0 als auch die <a href=\"https:\/\/www.tamedia.ch\/tl_files\/content\/Group\/PDF%20Files\/Deutsch\/Bericht_3Welle_AbstMaerz.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Tamedia-Trendumfrage (LeeWas)<\/a>\u00a0prognostizieren eine Ablehnung von rund 60% \u2013 so bleibt es spannend bis am 4. M\u00e4rz: Einerseits besteht aufgrund der Umfrageergebnisse die Gefahr, dass insbesondere Gegner der Vorlage vom 4. M\u00e4rz auf eine Stimmabgabe verzichten (&#171;No Billag kommt ohnehin nicht durch\u2026&#187;) und andererseits k\u00f6nnte die erwartete Ablehnung von No Billag Unentschlossene dazu verleiten, an der Urne ein taktisches Ja einzulegen \u2013 mit dem Hintergedanken, durch ein knappes Abstimmungsresultat den Reformdruck auf die SRG zu maximieren.<\/p>\n<p>Ich pers\u00f6nlich hoffe auch in Zukunft auf eine unabh\u00e4ngige und starke SRG als Leitmedium und habe den Abstimmungskampf, die Arena-Sendungen, Podiums-Diskussionen und Zeitungsartikel mit grossem Interesse mitverfolgt. Schlussendlich wird sich diese Debatte auch f\u00fcr den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Schweiz als gewinnbringend erweisen \u2013 schliesslich wurde in den letzten zehn Jahren nie ann\u00e4hernd so intensiv und ausf\u00fchrlich \u00fcber die Institution SRG diskutiert wie in diesem einen, \u00e4usserst emotional gef\u00fchrten Abstimmungskampf.<\/p>\n<p>(pk)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 4. M\u00e4rz 2018 stimmt das Schweizer Stimmvolk \u00fcber die Eidgen\u00f6ssische Volksinitiative &#171;Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgeb\u00fchren&#187; (kurz: No Billag) ab. Nachdem der \u00f6ffentliche Abstimmungskampf durch die Bef\u00fcrworter der Initiative relativ fr\u00fch lanciert wurde, traten die Gegner der Vorlage etwas sp\u00e4ter in Erscheinung \u2013 so zum Beispiel Operation Libero, welche anfangs Dezember \u00f6ffentlich [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":90,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":""},"categories":[6],"tags":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v16.3 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Meine Gedanken zu No Billag &ndash; Pascal Kubli<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Meine Gedanken zu No Billag &ndash; Pascal Kubli\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Am 4. M\u00e4rz 2018 stimmt das Schweizer Stimmvolk \u00fcber die Eidgen\u00f6ssische Volksinitiative &#171;Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgeb\u00fchren&#187; (kurz: No Billag) ab. Nachdem der \u00f6ffentliche Abstimmungskampf durch die Bef\u00fcrworter der Initiative relativ fr\u00fch lanciert wurde, traten die Gegner der Vorlage etwas sp\u00e4ter in Erscheinung \u2013 so zum Beispiel Operation Libero, welche anfangs Dezember \u00f6ffentlich [&hellip;]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Pascal Kubli\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2018-02-22T18:03:27+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2019-11-26T14:01:07+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/pascalkubli.ch\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/bildschirm-display-dunkel-8158.jpg\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"2651\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"1767\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Est. reading time\">\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"4 Minuten\">\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/#website\",\"url\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/\",\"name\":\"Pascal Kubli\",\"description\":\"Gedanken aus dem Digitalen\",\"publisher\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/#\/schema\/person\/abeeadc1702751b40ed65ef98b16d471\"},\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?s={search_term_string}\",\"query-input\":\"required name=search_term_string\"}],\"inLanguage\":\"de-CH\"},{\"@type\":\"ImageObject\",\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#primaryimage\",\"inLanguage\":\"de-CH\",\"url\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/bildschirm-display-dunkel-8158.jpg\",\"contentUrl\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/bildschirm-display-dunkel-8158.jpg\",\"width\":2651,\"height\":1767},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#webpage\",\"url\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41\",\"name\":\"Meine Gedanken zu No Billag &ndash; Pascal Kubli\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/#website\"},\"primaryImageOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#primaryimage\"},\"datePublished\":\"2018-02-22T18:03:27+00:00\",\"dateModified\":\"2019-11-26T14:01:07+00:00\",\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de-CH\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"item\":{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/\",\"url\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/\",\"name\":\"Startseite\"}},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"item\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#webpage\"}}]},{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#webpage\"},\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/#\/schema\/person\/abeeadc1702751b40ed65ef98b16d471\"},\"headline\":\"Meine Gedanken zu No Billag\",\"datePublished\":\"2018-02-22T18:03:27+00:00\",\"dateModified\":\"2019-11-26T14:01:07+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#webpage\"},\"wordCount\":772,\"commentCount\":0,\"publisher\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/#\/schema\/person\/abeeadc1702751b40ed65ef98b16d471\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#primaryimage\"},\"thumbnailUrl\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/bildschirm-display-dunkel-8158.jpg\",\"articleSection\":[\"Gedanken &amp; Meinungen\"],\"inLanguage\":\"de-CH\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"CommentAction\",\"name\":\"Comment\",\"target\":[\"https:\/\/pascalkubli.ch\/?p=41#respond\"]}]},{\"@type\":[\"Person\",\"Organization\"],\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/#\/schema\/person\/abeeadc1702751b40ed65ef98b16d471\",\"name\":\"pascal\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/#personlogo\",\"inLanguage\":\"de-CH\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/6b4d85d043c1e24056ec1236a41501f3?s=96&d=mm&r=g\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/6b4d85d043c1e24056ec1236a41501f3?s=96&d=mm&r=g\",\"caption\":\"pascal\"},\"logo\":{\"@id\":\"https:\/\/pascalkubli.ch\/#personlogo\"}}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","jetpack_featured_media_url":"https:\/\/pascalkubli.ch\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/bildschirm-display-dunkel-8158.jpg","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p9IuyB-F","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41"}],"collection":[{"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=41"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":192,"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/41\/revisions\/192"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/90"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=41"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=41"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/pascalkubli.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=41"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}